The Critical Raw Materials Act: The contradictions in the role of the European Union

Hrsg.: Handel Anders!-Koalition

In diesem Papier wird argumentiert, dass eine erfolgreiche EU-Industriepolitik im Rohstoffsektor eine Form von Klimagerechtigkeit anstreben sollte, die auf vier miteinander verknüpften Säulen beruht: Wirtschaftsreformen, öffentliche Investitionen, Verringerung der Notwendigkeit, Rohstoffe zu importieren (Dematerialisierung), und die Schaffung lokaler Wertschöpfung in den Exportländern. Bisher umfasst der CRMA keine Wirtschaftsreform und berücksichtigt auch die anderen Säulen wenig.

Wir brauchen eine sozial-ökologische Wohn- und Bauwende

Hrsg.: Netzwerk Ressourcenwende

Aus der Arbeit des Netzwerk Ressourcenwende ist ein Zusammenschluss aus 14 Organisationen entstanden. Das Bündnis aus Sozialverbänden, Umweltschutzorganisationen und Akteuren der Bau- und Wohnwirtschaft fordert eine sozial-ökologische Wohn- und Bauwende.
Die Forderung nach Klimaschutz und mehr bezahlbarem Wohnraum, werden jedoch politisch häufig gegeneinander ausgespielt. Wir als zivilgesellschaftliche Akteure denken die sozialen und ökologischen Herausforderungen im Bereich Wohnen und Bauen zusammen. Das erwarten wir auch von der Bundespolitik.

Policy Brief: Ressourcenschutzziele zur absoluten Reduktion des Ressourcenverbrauchs

Hrsg.: Ressourcenwende-Netzwerk

Der Ressourcenverbrauch und die daraus resultierenden negativen Auswirkungen für Mensch und Natur sind extrem ungleich verteilt. Die bisherigen politischen Maßnahmen wie das Kreislaufwirtschaftsgesetz oder das Ressourceneffizienzprogramm haben nicht zu einer Senkung des Verbrauchs geführt.
Eine konsequente Ressourcenwende ist daher der wichtigste Hebel zur Überwindung von Verteilungsungerechtigkeit, Klimakrise und zum Schutz der biologischen Vielfalt. Deshalb fordern in diesem Policy Paper Akteur*innen des Ressourcenwende-Netzwerkes die Bundesregierung auf, Ressourcenschutzziele für abiotische und biotische Primärrohstoffe festzulegen.

Was nützt (D-) EITI?

Hrsg.: Forum Umwelt & Entwicklung | Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (Januar 2021)

Die Transparenzinitiative über den Rohstoffabbau in Deutschland auf dem Prüfstand 

Kennen Sie die EITI?
Wenn nicht, ist das nicht verwunderlich, denn bisher hat die internationale Initative für einen transparenten Rohstoffsektor und ihre deutsche Umsetzung für wenig öffentliches Interesse gesorgt. Auch in der deutschen NGO-Welt sind die D-EITI und ihre Berichte wenig bekannt. Zu Recht? Ist die D-EITI nur eine weitere Multi-Stakeholder-Initiative mit der sich die Privatwirtschaft und Regierung schmücken können, ohne einen wirklichen Mehrwert zu liefern? Oder legt sie doch relevante Informationen über den heimischen Rohstoffabbau offen, die so bisher nicht verfügbar waren?

Das Paper gibt einen Überblick über Aufbau und Funktionsweise der EITI, die Umsetzung der EITI in Deutschland und bewertet die bisherigen Inhalte der EITI-Berichteaus zivilgesellschaftlicher Perspektive.

Ansatzpunkte für eine gesellschaftliche Ressourcenpolitik „Post Corona“

Hrsg.: Umweltbundesamt

Politikpapier – Teilergebnisse aus dem Projekt „Trendradar Ressourcenpolitik: Sozio-ökonomische und sozio-kulturelle Treiber der Ressourcennutzung und Potenziale nicht-technischer Maßnahmen und Instrumente der Ressourcenschonung“

Die Covid-19-Pandemie in der ersten Hälfte des Jahres 2020 hat das Alltagshandeln und Alltagsdenken der Menschen in Deutschland massiv beeinflusst. Vor diesem Hintergrund hat das Umweltbundesamt im Rahmen des Projekts „Trendradar Ressourcenpolitik“ eine zusätzliche qualitativ-empirische Studie in Auftrag gegeben, in der Auswirkungen der Corona-Krise auf ökologische Themen im Allgemeinen und auf die Einschätzung von im Projekt für die Ressourcenpolitik relevante Trends im Besonderen untersucht werden sollten. Im Ergebnis lässt sich festhalten, dass die Corona-Krise bis dato zu keinen grundlegenden Veränderungen im Alltagsbewusstsein und in den alltäglichen Verhaltensdispositionen geführt hat. Sie hat aber vorher schon vorhandene kognitive Dissonanzen, konative Dilemmata und emotionale Konflikte weiter verschärft – und führt dazu, dass sich die diesbezüglichen Diskurse zuspitzen. Gleichzeitig sind die Menschen offener für neue Perspektiven geworden und die Bereitschaft, sich mit neuen Problemlösungsansätzen zu beschäftigen, ist gestiegen. Für die Nachhaltigkeits- und Ressourcenpolitik ergeben sich daraus unterschiedliche konzeptionelle und kommunikative Ansätze sowie eine besondere Dringlichkeit, jetzt zu intervenieren.

Handlungsbedarfe und Optionen für eine innovationsorientierte Ressourcenpolitik

Hrsg.: Klaus Jacob et al.

In dem Policypapier werden Empfehlungen für die Weiterentwicklung der Ressourcenpolitik in Deutschland ausgesprochen: Bis 2050 sollte die Nutzung von Materialien auf 10t/Person und Jahr reduziert werden. Denn wenn der Materialinput in die Wirtschaftskreisläufe wirksam begrenzt wird, dann werden auch andere natürliche Ressourcen wie Land, Wasser, Energie und Biodiversität geschont. Umweltpolitik sollte sich daher verstärkt dem Thema widmen. Dies erfordert eine Integration von ressourcenpolitischen Grundsätzen und Zielen in den verschiedenen Politikfeldern und auf unterschiedlichen Politikeebenen.

Marktanreize alleine reichen nicht aus um die Effizienz der Ressourcennutzung zu verbessern. Durch ökonomische Anreize und Ordnungsrecht sollten ambitioniertere Ansätze entwickelt werden. Die Modellanalysen von PolRess zeigen, dass von einer forcierten Ressourcenpolitik nicht nur positive Umweltwirkungen, sondern auch positive Wirkungen auf Wirtschaftsleistung und Beschäftigung erwartet werden können.

Um diese Potentiale zu realisieren, bedarf es einer Stärkung der Ressourceneffizienzstrategie, auch dazu werden in dem Policypapier Vorschläge gemacht.